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Die Verteilung der Kulturmillion gab zu einigen Diskussionen Anlass.

Finanzausgleich & Oberrichterwahlen

Das waren die zwei wichtigsten Geschäfte der vergangenen Kantonsratssession. Obwohl der Finanzausgleich unter den Solothurner Gemeinden einige Schwachstellen aufweist, wollte die Mehrheit der Kantonsräte im Moment nichts ändern, sondern einen Bericht der Regierung abwarten, in dem die Wirksamkeit des Finanzausgleichs aufgezeigt wird.

Aus dem Finanzausgleichstopf werden 2019 rund 69 Millionen Franken an die Empfängergemeinden ausschüttet. Zu reden gab vor allem die Verteilung des Zuschusses von einer Million Franken, den die Städte Solothurn, Olten und Grenchen für ihre Kulturangebote erhalten. Die Stadt Solothurn erhält nun 565'000 Franken, die Stadt Olten deren 380'000 und Grenchen 5'500 Franken. Der Antrag des Regierungsrates, jeder Stadt einen Drittel auszuschütten, scheiterte. Die Mehrheit der Räte folgte der Finanzkommission und wollte während der laufenden Globalbudgetperiode nichts verändern. Man könne schliesslich die Spielregeln während eines Fussballspieles auch nicht ändern, hiess es.

Am zweiten Sessionstag standen die Ersatzwahlen für das Obergericht im Mittelpunkt. Fünf Bewerberinnen und Bewerber stellten sich zur Wahl für die zwei freiwerdenden Sitze. Alle Fraktionen führten am Vortag eine Fragerunde mit den Kandidatinnen und Kandidaten durch.

Der Kantonsrat wählte schliesslich für die zurückgetretenen Marianne Jeger und Marcel Kamber die zwei erfahrenen Amtsgerichtspräsidenten Rolf von Felten (CVP) im zweiten sowie Barbara Hunkeler von Gunten (FDP) im dritten Wahlgang.

Am letzten Sessionstag wurden viele Aufträge und Interpellationen aus dem Kantonsrat behandelt. Ein Prüfauftrag verlangte, dass die Aufgaben der Oberämter hinterfragt werden. Wobei jetzt schon klar ist, dass entweder andere Amtsstellen oder die Gemeinden Aufgaben wie Mieterschlichtung, Alimentenbevorschussung etc. übernehmen müssten. Die Regierung will nun eine externe Studie in Auftrag geben.

Kuno Gasser, Kantonsrat CVP

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