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Marathon im Kantonsrat zur Steuervorlage

Es war wohl die wichtigste Debatte dieser Legislatur. Zum ersten Mal seit 19 Jahren wurde der Kantonsrat zu einer Sondersession einberufen. Neben der Vereidigung der neuen Kantonsrätin Karin Kissling, CVP, Wolfwil, die den zurückgetretenen Urs Ackermann ersetzte, stand nur ein Geschäft auf der Traktandenliste. Die Umsetzung der Steuerreform im Kanton Solothurn.

Budget 2019, Raucher, Krankenkassenprämien

In seiner Dezember-Session beschäftigte sich der Solothurner Kantonsrat mit vielen verschiedenen Geschäften. Hauptsächlich aber mit dem kantonalen Budget 2019. Obwohl die Budgetanträge der einzelnen Departemente in den zuständigen Sachkommissionen schon durchberaten wurden, gab es im Plenum noch einige Abänderungsanträge, die aber allesamt keine Mehrheiten fanden. Der Kanton rechnet nun mit einem Überschuss von rund 16 Mio. Franken. Dies nach Verbuchung der 27 Mio., die uns die Ausfinanzierung der kantonalen Pensionskasse jährlich die nächsten 40 Jahre kostet.

Standesinitiative zur Postversorgung einstimmig überwiesen
Der Solothurner Kantonsrat überwies an der IV. Kantonsratssession vom 26./27. Juni/4. Juli 2018 einstimmig eine Standesinitiative zur Postversorgung. Bei den Anträgen ging es unter anderem darum, wie Bitcoin und Co. bei der Steuererklärung behandelt werden sollen.
Die Maisession im Solothurner Kantonsrat
Der Kantonsrat behandelte in seiner Maisession einige wichtige Geschäfte und auch Aufträge. Ein Auftrag forderte zum Beispiel, dass einmal pro Schuljahr das Singen der Schweizer Nationalhymne an den Solothurner Schulen obligatorisch sein soll.
Solothurner Standesinitiative Postversorgung

Der Kantonsrat überwies einen Auftrag der CVP/EVP/glp/BDP Fraktion für eine Standesinitiative zur Postversorgung. Diese muss nun vom Regierungsrat ausgearbeitet werden, bevor sie in Bern deponiert wird. Ein weiteres wichtiges Geschäft war der Neubau des Werkhofes für das Kreisbauamt II in Wangen bei Olten.

Das Energiegesetz kommt vors Volk
Aktuelles von CVP-Kantonsrat Kuno Gasser aus der Session Januar 2018.
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