Kurz-Session

Die neue Kantonsratspräsidentin, Verena Meyer-Burkhard, machte von ihrer Macht Gebrauch und strich den zweiten Sessionstag von der Agenda. Dafür setzte sie am einzigen Sitzungstag im Januar gleich 42 Geschäfte auf die Traktandenliste. 14 konnten schliesslich erledigt werden. Viele Kantonsrätinnen und Kantonsräte mussten am zweiten Sitzungstag trotzdem nach Solothurn reisen, weil am zweiten Sessionstag am Nachmittag die Fachkommissionen tagen. Deren Termine lassen sich nicht so leicht absagen, weil die Kommissionen immer Fachleute zu ihren Beratungen beiziehen und diese nicht so flexibel sind.

Nebst der Vereidigung einer neuen Kantonsrätin (Nicole Wyss, SP Oensingen) und eines neuen Kantonsrates (Kevin Kunz, SVP Deitingen) wurden sechs Wahlgeschäfte durchgeführt. Es blieb nicht viel Zeit zur Diskussion des dringlichen  Auftrages von Fabian Gloor, CVP Oensingen, betr. den wegfallenden SBB Intercity Halt in Oensingen. In Zukunft verlängert sich die Reisezeit zum Hauptbahnhof Zürich um elf Minuten, weil der Zug unter anderem neu in Lenzburg und Zürich-Altstetten hält.

Viel zu reden gab auch ein Auftrag von Anita Panzer, FDP Feldbrunnen (sie hat den Kantonsrat inzwischen verlassen), dass der Kanton Solothurn an den NRP (Neuen Regionalpolitik) Projekten des Bundes teilnehmen soll. Dabei geht es um Projektfinanzierungen. Wenn Private und der Kanton je ein Drittel finanzieren, zahlt der Bund auch ein Drittel an die Kosten.

Mehr Spannung verspricht die Sondersession zur Steuervorlage am 7. März 2019.

Kuno Gasser, Kantonsrat CVP

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