Der Solothurner Kantonsrat trifft sich zur „Corona“-Session 

Mai, 2020

Der Kanton Solothurn hat bisher eine für den Turnunterricht gemietete Trunhalle in einen provisorischen Kantonsratssaal umfunktioniert. Jede Kantonsrätin und jeder Kantonsrat sitzt dort mit Minimum 2 Meter Abstand zum Nachbarn an einem eigenen Tisch.

Um die Kosten möglichst tief zu halten, wird auf eine elektronische Stimmenabgabe verzichtet und die Stimmenzähler müssen wieder einmal ihres Amtes walten. Für Wortmeldungen steht ein Rednerpult zur Verfügung und der Luxus eines Mikrofons am eigenen Platz entfällt. Zusätzlich müssen die Ratsmitglieder selber dafür besorgt sein, dass ihre elektronischen Hilfsmittel über genügend Akkuspeicher verfügen, da in der Turnhalle nur einzelne Steckdosen vorhanden sind.

Die Sitzungen werden von der Presse vervolgt, das Publikum wird bei dieser Session aber fehlen. Immerhin kann man via Livestream die Debatten verfolgen.

Da die Resaurants alle geschlossen sind, steht in der Mittagspause eine „einfache Sandwichverpflegung“ auf der Traktandenliste. Zuerst müssen aber alle „Corona“-Notverordnungen des Regierungsrates durch den Kantonsrat gebilligt werden. Dann steht noch die Behandlung der ordentlichen Geschäfte der ausgefallenen März-Session an.

Diskutiert wird nun, ob eine zusätzliche Sondersession nötig ist, um wieder in den politischen „Normalbetrieb“ zu gelangen.

Kuno Gasser, Kantonsrat CVP

 

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