Rückblick auf die Juni Session

Im Zentrum der Session stand die Besetzung von zwei Richterstellen am Obergericht. Diese
Ersatzwahlen verliefen spannend. Nötig machte sie die bevorstehende Pensionierung zweier
Oberrichter. So tritt unter anderem der Breitenbacher Hans-Peter Marti in den Ruhestand.
Während Frau Barbara Obrecht-Steiner im 1. Wahlgang mit 49 Stimmen knapp das absolute Mehr
von 48 Stimmen erreichte, wurde Frau Hanna Marti erst im 5. Wahlgang mit 43 Stimmen gewählt.
(Da reichte das relative Mehr.)
Viel zu reden gab der Neubau eines Zentralgefängnisses in Deitingen. Das neue
Untersuchungsgefängnis soll die zwei bestehenden Gefängnisse in Solothurn und Olten ersetzen.
Obwohl das Millionen Projekt in der Umwelt-, Bau- & Wirtschaftskommission noch unbestritten war,
gab es einen Rückweisungsantrag von rechter Seite. Mit 63 zu 20 Stimmen bei 7 Enthaltungen folgte
die Ratsmehrheit ihrer Kommission. Das letzte Wort hat bei diesem Geschäft ohnehin das Volk, weil
es so grosse Bauvorhaben gutheissen muss.
Der Projektierungskredit für den Hochwasserschutz im Gäu vermochte auch nicht alle Ratsmitglieder
zu überzeugen. Nach zähen Verhandlungen zwischen Landwirtschaft und Naturschutz fand man
einen gut eidgenössischen Kompromiss. Mit diesem können alle im Gäu leben, aber niemand ist
begeistert. Im Nachhinein meldet die Stadt Olten Bedenken zu diesem Projekt an.

Kuno Gasser, Kantonsrat – Die Mitte