Kategorie: Aktuell

Denkzettel für den Staatsschreiber

Zu Beginn der neuen Legislatur hatte der Solothurner Kantonsrat etliche Wahlgeschäfte auf der Traktandenliste. Beamte, darunter auch der Staatsschreiber, mussten für die nächsten vier Jahre gewählt werden. Für Staatsschreiber Andreas Eng (FdP) wurde die Wiederwahl zur Zitterpartie. Mit 52 Stimmen, bei einem absoluten Mehr von 50 Stimmen, schaffte er...

Drei Wahlgänge für eine neue Haftrichterin

Der Solothurner Kantonsrat konnte in seiner Mai-Session zwei neue Mitglieder vereidigen. Es waren auch verschiedene Wahlgeschäfte auf der langen Traktandenliste. So musste eine Haftrichterstelle neu besetzt werden. Auf Vorschlag der Justizkommission standen eine Kandidatin und ein Kandidat zur Auswahl. In den ersten zwei Wahlgängen erreichte niemand das absolute Mehr....

Kurz-Session

Die neue Kantonsratspräsidentin, Verena Meyer-Burkhard, machte von ihrer Macht Gebrauch und strich den zweiten Sessionstag von der Agenda. Dafür setzte sie am einzigen Sitzungstag im Januar gleich 42 Geschäfte auf die Traktandenliste. 14 konnten schliesslich erledigt werden. Viele Kantonsrätinnen und Kantonsräte mussten am zweiten Sitzungstag trotzdem nach Solothurn reisen, weil...

Finanzausgleich & Oberrichterwahlen

Das waren die zwei wichtigsten Geschäfte der vergangenen Kantonsratssession. Obwohl der Finanzausgleich unter den Solothurner Gemeinden einige Schwachstellen aufweist, wollte die Mehrheit der Kantonsräte im Moment nichts ändern, sondern einen Bericht der Regierung abwarten, in dem die Wirksamkeit des Finanzausgleichs aufgezeigt wird. Aus dem Finanzausgleichstopf werden 2019 rund 69...

Standesinitiative zur Postversorgung einstimmig überwiesen

Der Solothurner Kantonsrat überwies an der IV. Kantonsratssession vom 26./27. Juni/4. Juli 2018 einstimmig eine Standesinitiative zur Postversorgung. Bei den Anträgen ging es unter anderem darum, wie Bitcoin und Co. bei der Steuererklärung behandelt werden sollen....

Die Maisession im Solothurner Kantonsrat

Der Kantonsrat behandelte in seiner Maisession einige wichtige Geschäfte und auch Aufträge. Ein Auftrag forderte zum Beispiel, dass einmal pro Schuljahr das Singen der Schweizer Nationalhymne an den Solothurner Schulen obligatorisch sein soll....

Solothurner Standesinitiative Postversorgung

Der Kantonsrat überwies einen Auftrag der CVP/EVP/glp/BDP Fraktion für eine Standesinitiative zur Postversorgung. Diese muss nun vom Regierungsrat ausgearbeitet werden, bevor sie in Bern deponiert wird. Ein weiteres wichtiges Geschäft war der Neubau des Werkhofes für das Kreisbauamt II in Wangen bei Olten. Dann befasste sich das Parlament mit...

Chrutt und Rüebe

13 Fragen zu Wisentherden im Schwarzbubenland und weitere Traktanden der November Session des Solothurner Kantonsrates....

Kantonsrat bei Vollmond

Die Kantonsratssession September 2017 wurde während des Vollmonds angesagt. Kein Gemeindepräsident würde eine Gemeindeversammlung während des Vollmonds abhalten. Nicht verwunderlich gingen am ersten Tag schon die Emotionen hoch....