Kategorie: Sessionsberichte

Im Zentrum der Session stand die Besetzung von zwei Richterstellen am Obergericht. Diese Ersatzwahlen verliefen spannend. Nötig machte sie die bevorstehende Pensionierung zweier Oberrichter. So tritt unter anderem der Breitenbacher Hans-Peter Marti in den Ruhestand. Während Frau Barbara Obrecht-Steiner im 1. Wahlgang mit 49 Stimmen knapp das absolute Mehr...

Zu Beginn wurden gleich drei neue Mitglieder des Kantonsrates vereidigt und mit Dominik Fluri aus Riedholz ein neuer Jugendanwalt gewählt. Während der Session wurden 35 Geschäfte beraten und 21 neue Vorstösse eingereicht. Das Spektrum der bearbeiteten Geschäfte reichte von einer Konzessionsänderung für das Wasserkraftwerk Aarau bis hin zur Einreichung...

Dar Kantonsrat hat in der März Session im 3. Wahlgang Marcel Haltiner zum neuen Haftrichter gewählt. Die Entscheidung fiel äusserst knapp aus. Im 1. Wahlgang machte Haltiner 46 und sein Gegenkandidat, Marco Keller, 44 Stimmen. Im 2. Wahlgang erreichte Keller 46 und Haltiner 44 Stimmen. Im entscheidenden 3. Wahlgang...

Zum ersten Mal seit anderthalb Jahren traf sich der Solothurner Kantonsrat wieder im Kantonsratssaal in Solothurn. Zutritt zum Saal hatten nur Räte mit einem Zertifikat, das bestätigte, dass sie geimpft, genesen oder getestet waren. Kantonsräte, die sich auch vor Ort nicht testen lassen wollten, mussten auf der verglasten Tribüne...

Zu Beginn der neuen Legislatur hatte der Solothurner Kantonsrat etliche Wahlgeschäfte auf der Traktandenliste. Beamte, darunter auch der Staatsschreiber, mussten für die nächsten vier Jahre gewählt werden. Für Staatsschreiber Andreas Eng (FdP) wurde die Wiederwahl zur Zitterpartie. Mit 52 Stimmen, bei einem absoluten Mehr von 50 Stimmen, schaffte er...

Mai, 2020 Der Kanton Solothurn hat bisher eine für den Turnunterricht gemietete Trunhalle in einen provisorischen Kantonsratssaal umfunktioniert. Jede Kantonsrätin und jeder Kantonsrat sitzt dort mit Minimum 2 Meter Abstand zum Nachbarn an einem eigenen Tisch. Um die Kosten möglichst tief zu halten, wird auf eine elektronische Stimmenabgabe verzichtet...

Der Solothurner Kantonsrat konnte in seiner Mai-Session zwei neue Mitglieder vereidigen. Es waren auch verschiedene Wahlgeschäfte auf der langen Traktandenliste. So musste eine Haftrichterstelle neu besetzt werden. Auf Vorschlag der Justizkommission standen eine Kandidatin und ein Kandidat zur Auswahl. In den ersten zwei Wahlgängen erreichte niemand das absolute Mehr....

Es war wohl die wichtigste Debatte dieser Legislatur. Zum ersten Mal seit 19 Jahren wurde der Kantonsrat zu einer Sondersession einberufen. Neben der Vereidigung der neuen Kantonsrätin Karin Kissling, CVP, Wolfwil, die den zurückgetretenen Urs Ackermann ersetzte, stand nur ein Geschäft auf der Traktandenliste. Die Umsetzung der Steuerreform im...

Die neue Kantonsratspräsidentin, Verena Meyer-Burkhard, machte von ihrer Macht Gebrauch und strich den zweiten Sessionstag von der Agenda. Dafür setzte sie am einzigen Sitzungstag im Januar gleich 42 Geschäfte auf die Traktandenliste. 14 konnten schliesslich erledigt werden. Viele Kantonsrätinnen und Kantonsräte mussten am zweiten Sitzungstag trotzdem nach Solothurn reisen, weil...

In seiner Dezember-Session beschäftigte sich der Solothurner Kantonsrat mit vielen verschiedenen Geschäften. Hauptsächlich aber mit dem kantonalen Budget 2019. Obwohl die Budgetanträge der einzelnen Departemente in den zuständigen Sachkommissionen schon durchberaten wurden, gab es im Plenum noch einige Abänderungsanträge, die aber allesamt keine Mehrheiten fanden. Der Kanton rechnet nun...