Wahlkrimi im Solothurner Kantonsrat – März Session 2023
Dar Kantonsrat hat in der März Session im 3. Wahlgang Marcel Haltiner zum neuen Haftrichter gewählt. Die Entscheidung fiel äusserst knapp aus. Im 1. Wahlgang machte Haltiner 46 und sein Gegenkandidat, Marco Keller, 44 Stimmen. Im 2. Wahlgang erreichte Keller 46 und Haltiner 44 Stimmen. Im entscheidenden 3. Wahlgang...
Session September 2021
Zum ersten Mal seit anderthalb Jahren traf sich der Solothurner Kantonsrat wieder im Kantonsratssaal in Solothurn. Zutritt zum Saal hatten nur Räte mit einem Zertifikat, das bestätigte, dass sie geimpft, genesen oder getestet waren. Kantonsräte, die sich auch vor Ort nicht testen lassen wollten, mussten auf der verglasten Tribüne...
Denkzettel für den Staatsschreiber
Zu Beginn der neuen Legislatur hatte der Solothurner Kantonsrat etliche Wahlgeschäfte auf der Traktandenliste. Beamte, darunter auch der Staatsschreiber, mussten für die nächsten vier Jahre gewählt werden. Für Staatsschreiber Andreas Eng (FdP) wurde die Wiederwahl zur Zitterpartie. Mit 52 Stimmen, bei einem absoluten Mehr von 50 Stimmen, schaffte er...
Der Solothurner Kantonsrat trifft sich zur «Corona»-Session
Mai, 2020 Der Kanton Solothurn hat bisher eine für den Turnunterricht gemietete Trunhalle in einen provisorischen Kantonsratssaal umfunktioniert. Jede Kantonsrätin und jeder Kantonsrat sitzt dort mit Minimum 2 Meter Abstand zum Nachbarn an einem eigenen Tisch. Um die Kosten möglichst tief zu halten, wird auf eine elektronische Stimmenabgabe verzichtet...
Drei Wahlgänge für eine neue Haftrichterin
Der Solothurner Kantonsrat konnte in seiner Mai-Session zwei neue Mitglieder vereidigen. Es waren auch verschiedene Wahlgeschäfte auf der langen Traktandenliste. So musste eine Haftrichterstelle neu besetzt werden. Auf Vorschlag der Justizkommission standen eine Kandidatin und ein Kandidat zur Auswahl. In den ersten zwei Wahlgängen erreichte niemand das absolute Mehr....
Marathon im Kantonsrat
Es war wohl die wichtigste Debatte dieser Legislatur. Zum ersten Mal seit 19 Jahren wurde der Kantonsrat zu einer Sondersession einberufen. Neben der Vereidigung der neuen Kantonsrätin Karin Kissling, CVP, Wolfwil, die den zurückgetretenen Urs Ackermann ersetzte, stand nur ein Geschäft auf der Traktandenliste. Die Umsetzung der Steuerreform im...
Kurz-Session
Die neue Kantonsratspräsidentin, Verena Meyer-Burkhard, machte von ihrer Macht Gebrauch und strich den zweiten Sessionstag von der Agenda. Dafür setzte sie am einzigen Sitzungstag im Januar gleich 42 Geschäfte auf die Traktandenliste. 14 konnten schliesslich erledigt werden. Viele Kantonsrätinnen und Kantonsräte mussten am zweiten Sitzungstag trotzdem nach Solothurn reisen, weil...
Budget 2019, Raucher, Krankenkassenprämien
In seiner Dezember-Session beschäftigte sich der Solothurner Kantonsrat mit vielen verschiedenen Geschäften. Hauptsächlich aber mit dem kantonalen Budget 2019. Obwohl die Budgetanträge der einzelnen Departemente in den zuständigen Sachkommissionen schon durchberaten wurden, gab es im Plenum noch einige Abänderungsanträge, die aber allesamt keine Mehrheiten fanden. Der Kanton rechnet nun...
Aufräumen vor den Budgetverhandlungen
Der Solothurner Kantonsrat befasste sich in seiner November Session fast nur mit Interpellationen (Fragen) und Aufträgen an die Regierung. Unter anderem zu den Praktika-Löhnen in Kitas. Viel zu reden gab ein Auftrag, der die Sozialhilfe an vorläufig aufgenommene Asylbewerber kürzen wollte. Die grosse Mehrheit des Rates war jedoch dagegen....
Finanzausgleich & Oberrichterwahlen
Das waren die zwei wichtigsten Geschäfte der vergangenen Kantonsratssession. Obwohl der Finanzausgleich unter den Solothurner Gemeinden einige Schwachstellen aufweist, wollte die Mehrheit der Kantonsräte im Moment nichts ändern, sondern einen Bericht der Regierung abwarten, in dem die Wirksamkeit des Finanzausgleichs aufgezeigt wird. Aus dem Finanzausgleichstopf werden 2019 rund 69...