Kategorie: Sessionsberichte

Drei Wahlgänge für eine neue Haftrichterin

Der Solothurner Kantonsrat konnte in seiner Mai-Session zwei neue Mitglieder vereidigen. Es waren auch verschiedene Wahlgeschäfte auf der langen Traktandenliste. So musste eine Haftrichterstelle neu besetzt werden. Auf Vorschlag der Justizkommission standen eine Kandidatin und ein Kandidat zur Auswahl. In den ersten zwei Wahlgängen erreichte niemand das absolute Mehr....

Marathon im Kantonsrat

Es war wohl die wichtigste Debatte dieser Legislatur. Zum ersten Mal seit 19 Jahren wurde der Kantonsrat zu einer Sondersession einberufen. Neben der Vereidigung der neuen Kantonsrätin Karin Kissling, CVP, Wolfwil, die den zurückgetretenen Urs Ackermann ersetzte, stand nur ein Geschäft auf der Traktandenliste. Die Umsetzung der Steuerreform im...

Kurz-Session

Die neue Kantonsratspräsidentin, Verena Meyer-Burkhard, machte von ihrer Macht Gebrauch und strich den zweiten Sessionstag von der Agenda. Dafür setzte sie am einzigen Sitzungstag im Januar gleich 42 Geschäfte auf die Traktandenliste. 14 konnten schliesslich erledigt werden. Viele Kantonsrätinnen und Kantonsräte mussten am zweiten Sitzungstag trotzdem nach Solothurn reisen, weil...

Budget 2019, Raucher, Krankenkassenprämien

In seiner Dezember-Session beschäftigte sich der Solothurner Kantonsrat mit vielen verschiedenen Geschäften. Hauptsächlich aber mit dem kantonalen Budget 2019. Obwohl die Budgetanträge der einzelnen Departemente in den zuständigen Sachkommissionen schon durchberaten wurden, gab es im Plenum noch einige Abänderungsanträge, die aber allesamt keine Mehrheiten fanden. Der Kanton rechnet nun...

Aufräumen vor den Budgetverhandlungen

Der Solothurner Kantonsrat befasste sich in seiner November Session fast nur mit Interpellationen (Fragen) und Aufträgen an die Regierung. Unter anderem zu den Praktika-Löhnen in Kitas. Viel zu reden gab ein Auftrag, der die Sozialhilfe an vorläufig aufgenommene Asylbewerber kürzen wollte. Die grosse Mehrheit des Rates war jedoch dagegen....

Finanzausgleich & Oberrichterwahlen

Das waren die zwei wichtigsten Geschäfte der vergangenen Kantonsratssession. Obwohl der Finanzausgleich unter den Solothurner Gemeinden einige Schwachstellen aufweist, wollte die Mehrheit der Kantonsräte im Moment nichts ändern, sondern einen Bericht der Regierung abwarten, in dem die Wirksamkeit des Finanzausgleichs aufgezeigt wird. Aus dem Finanzausgleichstopf werden 2019 rund 69...

Standesinitiative zur Postversorgung einstimmig überwiesen

Der Solothurner Kantonsrat überwies an der IV. Kantonsratssession vom 26./27. Juni/4. Juli 2018 einstimmig eine Standesinitiative zur Postversorgung. Bei den Anträgen ging es unter anderem darum, wie Bitcoin und Co. bei der Steuererklärung behandelt werden sollen....

Die Maisession im Solothurner Kantonsrat

Der Kantonsrat behandelte in seiner Maisession einige wichtige Geschäfte und auch Aufträge. Ein Auftrag forderte zum Beispiel, dass einmal pro Schuljahr das Singen der Schweizer Nationalhymne an den Solothurner Schulen obligatorisch sein soll....

Chrutt und Rüebe

13 Fragen zu Wisentherden im Schwarzbubenland und weitere Traktanden der November Session des Solothurner Kantonsrates....