In seiner Dezember-Session beschäftigte sich der Solothurner Kantonsrat mit vielen verschiedenen Geschäften. Hauptsächlich aber mit dem kantonalen Budget 2019. Obwohl die Budgetanträge der einzelnen Departemente in den zuständigen Sachkommissionen schon durchberaten wurden, gab es im Plenum noch einige Abänderungsanträge, die aber allesamt keine Mehrheiten fanden. Der Kanton rechnet nun...

Der Solothurner Kantonsrat befasste sich in seiner November Session fast nur mit Interpellationen (Fragen) und Aufträgen an die Regierung. Unter anderem zu den Praktika-Löhnen in Kitas. Viel zu reden gab ein Auftrag, der die Sozialhilfe an vorläufig aufgenommene Asylbewerber kürzen wollte. Die grosse Mehrheit des Rates war jedoch dagegen....

Das waren die zwei wichtigsten Geschäfte der vergangenen Kantonsratssession. Obwohl der Finanzausgleich unter den Solothurner Gemeinden einige Schwachstellen aufweist, wollte die Mehrheit der Kantonsräte im Moment nichts ändern, sondern einen Bericht der Regierung abwarten, in dem die Wirksamkeit des Finanzausgleichs aufgezeigt wird. Aus dem Finanzausgleichstopf werden 2019 rund 69...

Der Solothurner Kantonsrat überwies an der IV. Kantonsratssession vom 26./27. Juni/4. Juli 2018 einstimmig eine Standesinitiative zur Postversorgung. Bei den Anträgen ging es unter anderem darum, wie Bitcoin und Co. bei der Steuererklärung behandelt werden sollen....

Der Kantonsrat behandelte in seiner Maisession einige wichtige Geschäfte und auch Aufträge. Ein Auftrag forderte zum Beispiel, dass einmal pro Schuljahr das Singen der Schweizer Nationalhymne an den Solothurner Schulen obligatorisch sein soll....

Der Kantonsrat überwies einen Auftrag der CVP/EVP/glp/BDP Fraktion für eine Standesinitiative zur Postversorgung. Diese muss nun vom Regierungsrat ausgearbeitet werden, bevor sie in Bern deponiert wird. Ein weiteres wichtiges Geschäft war der Neubau des Werkhofes für das Kreisbauamt II in Wangen bei Olten. Dann befasste sich das Parlament mit...

Aktuelles von CVP-Kantonsrat Kuno Gasser aus der Session Januar 2018....

13 Fragen zu Wisentherden im Schwarzbubenland und weitere Traktanden der November Session des Solothurner Kantonsrates....

Die Kantonsratssession September 2017 wurde während des Vollmonds angesagt. Kein Gemeindepräsident würde eine Gemeindeversammlung während des Vollmonds abhalten. Nicht verwunderlich gingen am ersten Tag schon die Emotionen hoch....

Kuno Gasser über die Sommersession 2017 im Solothurner Kantonsrat....