Ausbildungsförderung in der Pflege & Kleinkriminalität im Asyl: Mai Session 2024
Aus dem Kantonsrat: Zu Beginn der Session wurden zwei neue Kantonsräte vereidigt. Neu nehmen für die Mitte Pierino Menna, Balsthal und Michael Grimbichler, Gempen Einsitz im Rat. Letzterer ersetzt den langjährigen, verdienten Kantonsrat Bruno Vögtli aus Hochwald. Der Rat genehmigte die Totalrevision des Gesetzes über die Gebäudeversicherung und das...
Richterwahlen und Sterbehilfe – Rückblick auf die Januar-Session 2024 des Solothurner Kantonsrates
Wichtigstes Geschäft war für mich die Wahl von zwei neuen Oberrichtern. So wurde der gebürtige Breitenbacher Phillipp Rauber, zusammen mit dem Oltner Stefan Hagmann, ans Obergericht gewählt. Sie ersetzen den in Pension gegangenen Frank-Urs Müller und den ans Bundesgericht gewählten Rolf von Felten. Am umstrittensten war wohl der Auftrag...