Schlagwort: Kantonsrat

Im Zentrum der Session stand die Besetzung von zwei Richterstellen am Obergericht. Diese Ersatzwahlen verliefen spannend. Nötig machte sie die bevorstehende Pensionierung zweier Oberrichter. So tritt unter anderem der Breitenbacher Hans-Peter Marti in den Ruhestand. Während Frau Barbara Obrecht-Steiner im 1. Wahlgang mit 49 Stimmen knapp das absolute Mehr...

Zu Beginn wurden gleich drei neue Mitglieder des Kantonsrates vereidigt und mit Dominik Fluri aus Riedholz ein neuer Jugendanwalt gewählt. Während der Session wurden 35 Geschäfte beraten und 21 neue Vorstösse eingereicht. Das Spektrum der bearbeiteten Geschäfte reichte von einer Konzessionsänderung für das Wasserkraftwerk Aarau bis hin zur Einreichung...

Dar Kantonsrat hat in der März Session im 3. Wahlgang Marcel Haltiner zum neuen Haftrichter gewählt. Die Entscheidung fiel äusserst knapp aus. Im 1. Wahlgang machte Haltiner 46 und sein Gegenkandidat, Marco Keller, 44 Stimmen. Im 2. Wahlgang erreichte Keller 46 und Haltiner 44 Stimmen. Im entscheidenden 3. Wahlgang...

Zum ersten Mal seit anderthalb Jahren traf sich der Solothurner Kantonsrat wieder im Kantonsratssaal in Solothurn. Zutritt zum Saal hatten nur Räte mit einem Zertifikat, das bestätigte, dass sie geimpft, genesen oder getestet waren. Kantonsräte, die sich auch vor Ort nicht testen lassen wollten, mussten auf der verglasten Tribüne...

Zu Beginn der neuen Legislatur hatte der Solothurner Kantonsrat etliche Wahlgeschäfte auf der Traktandenliste. Beamte, darunter auch der Staatsschreiber, mussten für die nächsten vier Jahre gewählt werden. Für Staatsschreiber Andreas Eng (FdP) wurde die Wiederwahl zur Zitterpartie. Mit 52 Stimmen, bei einem absoluten Mehr von 50 Stimmen, schaffte er...

Der Solothurner Kantonsrat konnte in seiner Mai-Session zwei neue Mitglieder vereidigen. Es waren auch verschiedene Wahlgeschäfte auf der langen Traktandenliste. So musste eine Haftrichterstelle neu besetzt werden. Auf Vorschlag der Justizkommission standen eine Kandidatin und ein Kandidat zur Auswahl. In den ersten zwei Wahlgängen erreichte niemand das absolute Mehr....

Das waren die zwei wichtigsten Geschäfte der vergangenen Kantonsratssession. Obwohl der Finanzausgleich unter den Solothurner Gemeinden einige Schwachstellen aufweist, wollte die Mehrheit der Kantonsräte im Moment nichts ändern, sondern einen Bericht der Regierung abwarten, in dem die Wirksamkeit des Finanzausgleichs aufgezeigt wird. Aus dem Finanzausgleichstopf werden 2019 rund 69...

Der Solothurner Kantonsrat überwies an der IV. Kantonsratssession vom 26./27. Juni/4. Juli 2018 einstimmig eine Standesinitiative zur Postversorgung. Bei den Anträgen ging es unter anderem darum, wie Bitcoin und Co. bei der Steuererklärung behandelt werden sollen....

Die Kantonsratssession September 2017 wurde während des Vollmonds angesagt. Kein Gemeindepräsident würde eine Gemeindeversammlung während des Vollmonds abhalten. Nicht verwunderlich gingen am ersten Tag schon die Emotionen hoch....

Kuno Gasser über die Sommersession 2017 im Solothurner Kantonsrat....