WoV – Der Zahlensalat

Kuno Gasser über die Sommersession 2017 im Solothurner Kantonsrat.

Gleich zu Beginn der Sommersession wurden drei neue Ratsmitglieder vereidigt. In der letzten Session vor der Sommerpause gab im Solothurner Kantonsrat vor allem die Einführung des Stimm- und Wahlrechtes für Ausländer  auf Gemeindeebene zu reden. Was bei den Kirchgemeinden schon lange gilt, sollte bei den politischen Gemeinden auch möglich werden. Daneben wurden andere, nicht so emotionale Themen, wie das Globalbudget „Öffentlicher Verkehr“ für die Jahre 2018 & 2019 quasi durchgewunken. Wie schon erwähnt gab es aber dann bei der Behandlung des Volksauftrags «Ermächtigung der Gemeinden zur Einführung des Stimm- und Wahlrechts für niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer auf kommunaler Ebene» viel zu reden. Kein Wunder bei so einem komplizierten Titel!

Für dessen Umsetzung votierte die Ratslinke, dagegen die drei bürgerlichen Parteien. Wobei es auch Zustimmung von einzelnen Bürgerlichen gab. Interessant fand ich speziell, dass einige bürgerliche Vertreter aus kleinen Gemeinden für den Volksauftrag stimmten, mit dem Argument, so hätten diese Gemeinden mehr Chancen ihre Kommissionen und Räte zu vervollständigen.

Am letzten Sessionstag nahm die Verabschiedung der Regierungsräte Esther Gassler und Peter Gomm, des Ratssekretärs Fritz Brechbühl und des Weibels Ueli Emch viel Zeit in Anspruch.

Für mich persönlich an interessantesten war jedoch der Besuch des «WoV-Seminars» (wirkungsoriente Verwaltungsführung) am Nachmittag des letzten Sessionstages, denn mit den Globalbudgets gibt der Kantonsrat der Verwaltung viel Freiraum und um hier einzugreifen, muss man die Logik dahinter mindestens erahnen können.

Kuno Gasser, Kantonsrat, CVP

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